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Jugendliche stehen vor einer Ziegelwand ©Meister/KiJA OÖ

AKTUELLES

Stellungnahme zum Maßnahmenvollzugsanpassungsgesetz 2021

Die Kijas begrüßen grundsätzlich die geplanten Veränderungen im Bereich des Maßnahmenvollzugs für Jugendliche und junge Erwachsenen. Eine Neuregelung des Maßnahmenvollzugs war bereits seit langer Zeit überfällig, da die bis dato geltenden Reglungen unweigerlich Situationen schaffen, in denen die Kinderrechte vielerseits nicht in vollem Umfang gewährleistet werden bzw. werden können.

Stellungnahme der KiJAs Österreich vom 30.06.2021 betreffend dem Maßnahmenvollzugsanpassungsgesetz 2021

Stellungnahme zum Verbraucherschutzgesetz 2021

Das Leistungsangebot im Zusammenhang mit den digitalen Inhalten ist seit der Jahrhundertwende immer vielfältiger und wichtiger geworden. Die Einschätzung, dass sich dies in Zukunft nicht ändern, sondern ganz im Gegenteil, noch erheblich an Bedeutung gewinnen wird, teilen wir ebenso. Genau deswegen sind wir doch sehr überrascht, dass die Auswirkungen der neuen Regelungen auf Kinder und Jugendliche, in dem gesamten, sehr umfassenden Dokumenten keine Erwähnung finden.

Stellungnahme der KiJAs Österreich vom 07.05.2021 betreffend Entwurf zum Verbraucherschutzgesetz 2021

Bundesweites Rauchverbot auf Spielplätzen zum Schutz der Kinder gefordert

Kinder und Jugendliche mussten im Zuge der Corona-Pandemie erhebliche Einschränkungen in Kauf nehmen, vor allem in Bezug auf die Freizeitgestaltung. Nachdem die Möglichkeiten für Indoor-Spiel- und Sportaktivitäten immer noch eingeschränkt sind, kommt den Spielplätzen eine umso größere Bedeutung zu. Sie bieten Kindern einen niederschwellig zugänglichen Raum für Spaß und Bewegung an der frischen Luft. Leider ist aber die Luft zwischen Schaukel und Rutsche oft nicht ganz ungetrübt: Seit Frühlingsbeginn sind die Kinder- und Jugendanwaltschaften Österreichs wieder zunehmend mit Beschwerden über rauchende Personen auf Parkbänken neben den Spielgeräten und über die Verschmutzung von Sandkisten mit Zigarettenstummeln konfrontiert.

Presseinformation der Kinder und Jugendanwaltschaften Österreichs vom 07.05.2021: Bundesweites Rauchverbot auf Spielplätzen zum Schutz der Kinder gefordert

Stellungnahme zur Prozessbegleitungs-Regulierungsverordnung

Die psychosoziale und juristische Prozessbegleitung ist ein wichtiges prozessuales Instrument zur Wahrung der Rechte und Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen, die Opfer von Gewalt und Ausbeutung geworden sind. Die Kinder- und Jugendanwaltschaften der österreichischen Bundesländer sind im regelmäßigen Austausch mit den Opferschutz- und insbesondere den spezialisierten Kinderschutzeinrichtungen, die Prozessbegleitung durchführen. Neben der Teilnahme an den „Runden Tischen“ bei Gericht hat sich in einigen Bundesländern besonders das Kooperationsforum Prozessbegleitung als wesentliches Instrument der Qualitätssicherung und des regelmäßigen standardisierten Erfahrungsaustauschs erwiesen. Die Intuition des VO-Entwurfs die Voraussetzungen der Beauftragung bewährter geeigneter Einrichtungen zu verbessern wird begrüßt, allerdings sprechen sich die Kinder- und Jugendanwaltschaften gegen das Abgehen von der bisherigen Praxis, nämlich ausschließlich Kinderschutzeinrichtungen mit Prozessbegleitung für Kinder zu beauftragen, aus.

Stellungnahme der KiJAs Österreich vom 20.04.2021 betreffend der Prozessbegleitungs-Regulierungsverordnung

Neuer Entwurf zum Unterbringungsgesetz

Im Allgemeinen sind Kinder und Jugendliche von der Novelle des Unterbringungsgesetzes (kurz UbG) positiv betroffen. Jahrelang wurde das UbG als Erwachsenenpsychiatriegesetz angesehen. Jetzt soll dies mit dem vorliegenden Gesetzesentwurf geändert werden. Die Novelle sieht einen eigenen Abschnitt vor, welcher die Bestimmungen für Kinder und Jugendliche enthalten soll. Diese Bestimmungen sind teils ergänzende Bestimmungen zu den allgemeinen Regeln des UbG sowie teils leges speciales.

Stellungnahme der KiJAs Österreich vom 12.04.2021 betreffend Entwurf zum Unterbringungsgesetz 2021

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