Jugend by Nadja Meister c669e

AKTUELLES

Handlungsleitfaden "Kinderhandel stoppen"

Das Bundesministerium für Familien und Jugend hat mit dem Außen- und dem Innenministerium eine "Tast Force zur Bekämpfung des Kinderhandels" etabliert, die nun einen umfangreichen Handlungsleitfaden zur Identifizierung von und zum Umgang mit potentiellen Opfern von Kinderhandel erstellt hat. Mit den darin enthaltenen praxisbezogenen Anleitungen für eine bestmögliche Vorgehensweise in typischen Situationen soll gewährleistet werden, dass alle Beteiligten, die mit der Identifizierung, Betreuung bzw. sonstigen Begleitung von Opfern und Kinderhandel zu tun haben - etwa Polizei, Jugendhilfe oder NGOs - mehr Sicherheit im Umgang mit potentiellen Opfern von Kinderhandel gewinnen.

Handlungsleitfaden

Folder

Presseaussendung - Herbsttagug der KiJA Österreich

Von 19. bis 20. Oktober 2016 tagte in Salzburg die 58. Konferenz der Kinder- und Jugendanwält/innen Österreichs. Zentrales Thema dabei waren mangelhafte Hilfssysteme für Kinder und Jugendlich, von den ersten Lebensjahren bis ins junge Erwachsenenalter.

Presseaussendung

Stellungnahme zur geplanten "Asyl-Notverordnung"

Die Kinder- und Jugendanwaltschaften weisen erneut auf massive Kinderrechtsverletzungen im Zusammenhang mit den Novellen des Asyl-, Fremdenpolizei- und BFA-Verfahrensgesetzes hin. Bei der Ausgestaltung des Asylrechts sind die maßgeblichen Leitsätze des BVG  Kinderrechte, der UN-Kinderrechtskonvention und anderer internationaler Bestimmungen zu berücksichtigen.

Stellungnahme zur geplanten "Asyl-Notverordnung"

Stellungnahme zum Entwurf des 2. Erwachsenenschutz-Gesetzes

Das mit dem 2. Erwachsenenschutz-Gesetz verfolgte Ziel der Förderung der Autonomie und der Stärkung eines selbstbestimmten Lebens von Menschen, die nicht mehr in der Lage sind, ihre Angelegenheiten selbst zu besorgen, ist positiv zu bewerten. In manchen Bereichen, in denen auch die Rechte von Minderjährigen Änderungen erfahren, sehen die Kinder- und Jugendanwaltschaften Österreichs aus kinderrechtlicher Sicht allerdings noch Verbesserungspotential.

Stellungnahme zum Entwurf des 2. Erwachsenenschutz-Gesetzes

Stellungnahme zur Neufassung der Brüssel IIa-Verordnung

Die KiJAs begrüßen im Allgemeinen die Ziele des Vorschlages der Europäischen Kommission für eine Verordnung des Rates über die Zuständigkeit, die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Ehesachen und in Verfahren betreffend die elterliche Verantwortung und über internationale Kindesentführung. Besonders positiv sehen wir die verpflichtende Anhörung des Kindes bei Entscheidungen über die elterliche Verantwortung und bei Rückkehrentscheidungen. Aus kinderrechtlicher Sicht gilt es, den Rahmen dafür zu schaffen, dass in allen familienrechtlichen Verfahren, insbesondere auch bei grenzüberschreitenden Sachverhalten, das Kindeswohl als leitender Gesichtspunkt bestmöglich gewährleistet wird. Zur künftigen Vermeidung von schweren Kinderrechtsverletzungen fordern die KiJAs durch die gegenständliche Verordnung sicherzustellen, dass in allen Familienrechtsverfahren mit grenzüberschreitenden Sachverhalten für das betroffene Kind in den jeweiligen Mitgliedstaaten verpflichtend ein Kinderbeistand oder ein vergleichbares Rechtsinstitut zu bestellen ist!

Stellungnahme zur Neufassung der Brüssel IIa-Verordnung

 

Platz 18 für Österreich auf Rangliste der Kinderrechte

Die Rechte der Kinder werden laut einer Studie der internationalen Organisation Kidsrights am besten in Norwegen geschützt. Auf den Plätzen zwei und drei folgen Portugal und Island. Österreich erreichte auf der am 13.06.2016 in Amsterdam veröffentlichten Rangliste der Kinderrechte Platz 18 von 163 Ländern. Als einziges nicht europäisches Land ist Tunesien unter den Top Ten. Am schlechtesten schnitten Afghanistan, die Zentralafrikanische Republik und Vanuatu im Südpazifik ab. Kidsrights untersucht jährlich gemeinsam mit der Rotterdamer Erasmus-Universität die Lage bei Kinderrechten. Grundlage sind Informationen der UNO aus 163 Ländern, die die Kinderrechtskonvention ratifiziert haben.

Konkreter Verbesserungsbedarf

Die Kinderrechte in Österreich seien grundsätzlich verankert, doch werden in dem Bericht einige konkrete Punkte kritisiert. Etwa dass die Jugendschutzbestimmungen nicht landesweit einheitlich, sondern individuell in den Bundesländern geregelt sind. Weiters wird in der Studie erwähnt, dass das Wahlalter in Österreich auf 16 Jahre herabgesetzt worden sei, ohne Jugendliche effektiv auf die Ausübung dieses Stimmrechts vorzubereiten. Zudem sei es besorgniserregend, dass es trotz Anti-Diskriminierungs-Gesetzen „Fälle von Hassreden von Politikern und Manifestationen des Neonazismus, Rassismus, der Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängende Intoleranz“ gebe. Statistisch würden in Österreich außerdem zwar viele Daten nach Alter, Geschlecht, geografischer Lage, Arbeitsmarkt, Jugendbeschäftigung, Bildung, Kultur, Gesundheit und Soziales in regelmäßigen Abständen auch hinsichtlich der Kinderrechte erfasst und ausgewertet, Migrantenkinder, Flüchtlinge und asylsuchende Kinder und andere gefährdete Kinder seien dabei aber in der Regel nicht adäquat erfasst.

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